Rintheim
19.05.2017 | Politik | Rintheim

SPD Ortsverein Rintheim

Einrichtung eines Kleingartenbeirates...

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Einrichtung eines Kleingartenbeirates – Ergebnis der Diskussion um die Kleingärten bei der Vorbereitung des Flächennutzungsplans 2030
Liebe Rintheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Karlsruhe gehört zu den am meisten wachsenden Städten in Deutschland, auch in Rintheim ist an der Nachverdichtung des Bestandes der Bedarf an Neubaufläche wahrnehmbar. Vorhandene Flächen zum Bebauen sind rar geworden. Aus diesem Grund sollen neue Flächen für Wohnbau ausgewiesen werden damit die Mieten bezahlbar bleiben.
In der Vorbereitung eines neuen "Flächennutzungsplans 2030" der Stadt Karlsruhe mit geplanter Neuausweisung von 85 Hektar Wohnbauflächen wurden zahlreiche Flächen unterschiedlichster Qualität und Nutzung hierfür untersucht, u. a. auch drei Kleingartengelände: "Pulverhausstraße" in Oberreut, "Exerzierplatz" in der Nordweststadt und "Am Rüppurrer Schloss" in Rüppurr.
Neben Anhörungen und Beratungen im Planungsausschuss gab es Gespräche in alle Richtungen. Die jeweiligen Bürgervereine wurden genauso gehört wie die betroffenen Kleingärtner, sowie der Kleingartenverband Karlsruhe. Auch hinter den Kulissen wurde heftig debattiert - in den Fraktionen, den Ortsvereinen der politischen Parteien und in der Stadtverwaltung, es gab dazu ja auch viele Pressemeldungen.
Bei der sich damit befassenden Gemeinderatssitzung im Februar wurde der besonderen Wahrnehmung der Kleingärten von unserem OB Dr. Frank Mentrup Rechnung getragen. Er gab der Diskussion eine entscheidende Wendung und versah die Kleingartenanlagen mit einem besonderen Prüfstatus, so dass mit aufschiebender Wirkung hierzu weitere Prüfgespräche geführt werden konnten.
Auch die SPD hat sich für den Erhalt der Kleingärten stark gemacht. In einer entscheidenden Fraktionssitzung wurde nach intensivem Erörtern der Prüfkriterien entschieden, die drei Kleingartenanlagen aus der sog. Prüfkulisse zu nehmen und damit zu erhalten.
Im O-Ton erklärten für die SPD-Gemeinderatsfraktion Fraktionsvorsitzender Parsa Marvi und Stadtrat Michael Zeh:
"Für unsere Fraktion haben diese öffentlich intensiv diskutierten Kleingartenanlagen einen hohen Stellenwert. Sie tragen zur Klimaregulierung bei, liegen in Frischluftschneisen und dienen der Naherholung. Für ihre Besitzer sind sie ein Stück Lebenswert und Lebensinhalt, mit dem viele persönliche Erinnerungen verbunden sind. … Die SPD-Fraktion hat sich seit Monaten gewissenhaft mit dem Flächennutzungsplan auseinandergesetzt. Der Umstand knapper Flächen wird die wachsende und prosperierende Stadt Karlsruhe noch viele Jahre beschäftigen. Der Gemeinderat und die Stadtverwaltung müssen ihrer Verantwortung gerecht werden, einerseits für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen und andererseits für eine umweltbewusste Stadtentwicklung einzutreten. Dafür gibt es keine einfachen Lösungen."
Darüber hinaus hat die SPD die Einrichtung eines Kleingartenbeirats gefordert und auch durchgesetzt. Damit möchte die SPD-Gemeinderatsfraktion ein Gremium ins Leben rufen, das einen dauerhaften Austausch zwischen der Stadt und den Kleingärtnervertretungen sicherstellt. Parsa Marvi als Fraktionschef erläutert die Initiative der Sozialdemokraten:
„Ein Kleingartenbeirat, der für die Erstellung und Weiterentwicklung eines Kleingartenentwicklungsplans zuständig ist, ist längst überfällig. Angesichts der Bedeutung der Kleingärten für einen Großteil der Bevölkerung sollte dem Mitspracherecht der Kleingärtner Rechnung getragen werden. Die Kleingärten nehmen immerhin einen Flächenanteil von 30 Prozent innerhalb der Karlsruher Grünflächen ein.“
Dies ist auch ein guter Weg für alle Kleingartengelände in Rintheim. Auch wenn sie aktuell nicht in die Diskussion des Flächennutzungsplans geraten sind, ist es für die Zukunft beruhigend, dass durch die Einrichtung eines Kleingartenbeirats in Karlsruhe die Interessen der Kleingärtner besser vertreten und gehört werden.
Hubert Resch, Vorsitzender SPD Ortsverein Rintheim

 

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